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Politische Arbeit des VfW

Politische Arbeit des VfW

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

 

17.09.2020 | Stellungnahme zum EEG 2021

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat in dieser Woche mit einer Frist von wenigen Tagen zu einer Verbändeanhörung zum Referentenentwurf zur Änderung des EEG eingeladen. Der VfW hat sich mit einer Stellungnahme am Prozess beteiligt.

03.09.2020 | Referentenentwurf EEG 2021

Der Referentenentwurf des EEG ist seit wenigen Tagen in aller Munde – und bereits jetzt starker Kritik ausgesetzt. Die Novelle soll den Ausbau der Erneuerbaren beschleunigen und Akzeptanzprobleme lösen. Zu wenig, zu spät, zu mutlos, ist an vielen Stellen zu lesen.
Der VfW wird hier Stellung beziehen. Teilnehmende aus unserer Online-Veranstaltung haben hier wertvollen Input geliefert.

25.05.2018 | 100-Tagegesetz noch vor der Sommerpause beschließen - gemeinsamer Apell von B.KWK, DENEFF, ASUE und VfW an Bundeswirtschaftsminister Altmaier

Die unterzeichnenden Verbände begrüßen grundsätzlich die maßgeblich durch den Einsatz von Herrn Altmaier erzielte Einigung mit der zuständigen EU-Kommissarin zu einer beihilferechtskonformen Weiterführung der EEG-Umlagevergünstigungen in der KWK-Eigenversorgung. Allerdings senden die Details der gefundenen Einigung eher ein Signal der Unsicherheit an Investoren, als positive neue Anreize. Denn mit der nun beschlossenen Neuregelung werden die Rahmenbedingungen für die seit 2014 getätigten Investitionen im Bereich der KWK-Anlagen zwischen 1 und 10 MW rückwirkend verschlechtert.

12.02.2018 | Stellungnahme zum Hinweisverfahren 2018/4 der Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat um Stellungnahme der Verbände zum Hinweisverfahren „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ gebeten. Der VfW hat hierzu eine Stellungnahme eingereicht.

28.04.2016 | Stellungnahme zur Neuregelung in § 27a E-EEG 2016

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Entwurf zur EEG-Novelle 2016 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme versandt. Der VfW hat die Gelegenheit genutzt und eine entsprechende Stellungnahme eingereicht.

20.11.2015 | Stellungnahme zum Leitfaden zur Eigenversorgung

Die Bundesnetzagentur hat im Leitfaden zur Eigenversorgung ihre Auffassung der EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger nach § 61 EEG dargelegt. Im Rahmen einer Konsultation gibt die Bundesnetzagentur Gelegenheit zur Stellungnahme zum Leitfaden. Auf Basis der Ergebnisse der Konsultation wird die finale Fassung des Leitfadens veröffentlicht werden.
Der VfW hat die Gelegenheit genutzt und eine entsprechende Stellungnahme eingereicht.

02.04.2014 | Stellungnahme zum fortgeschriebenen Entwurf des EEG vom 31.03.2014

Die in beigefügter Stellungnahme beschriebenen Änderungen am aktuellen Gesetzentwurf des EEG sind notwendig, um die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus der Energieeffizienzrichtlinie der Europäischen Union in Bezug auf die Steigerung der Stromproduktion in Kraft-Wärme-Kopplung und die Energieeffizienz zu erfüllen.

11.03.2014 | Gemeinsames Positionspapier zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll der so genannte »Eigenstrom« aus Anlagen der Kraft-Wärmekopplung (KWK) laut BMWi-Eckpunktepapier künftig zu 70 Prozent an der EEG-Umlage beteiligt werden.

24.01.2014 | Pläne der Bundesregierung bedrohen Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

Die Verbände B.KWK, VfW und VIK reagieren mit einer gemeinsamen Pressemeldung auf das von der Bundesregierung am Mittwoch, 22.01.2014 in Meseberg beschlossene Eckpunktepapier zur EEG-Reform.

01.10.2013 | Gemeinsame Stellungnahme zum Hinweisverfahren 2013/19 - Messung beim Marktintegrationsmodell, § 33 Abs. 4 EEG 2012

Die Clearingstelle EEG hat am 29.08.2013 beschlossen, ein Hinweisverfahren zum Thema "Messung beim Marktintegrationsmodell (§ 33 Abs. 4 EEG 2012)" einzuleiten. Gemeinsam mit dem B.KWK hat der VfW fristgerecht bis zum 01.10.2013 Stellung genommen.

 

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