Politische Arbeit des VfW

Holzenergie

31.05.2018 | Gemeinsame Stellungnahme zur MCP-Richtlinie

Der VfW hat zusammen mit weiteren Verbänden Stellung zum Referentenentwurf zur MCP-Richtlinie (Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (XX. BImSchV) vom 30. April 2018 für feste Biobrennstoffe) bezogen.

Stellungnahme MCPD Umsetzung (PDF)

02.12.2016 | Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMUB vom 9. September 2016 zur Novellierung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

Die unterzeichnenden Verbände und Organisationen unterstützen die Intention der Europäischen Union, im Hinblick auf den Klimaschutz die Emissionen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen reduzieren zu wollen. Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMUB) zur Novellierung der TA Luft soll nun diese Anpassung vornehmen und beinhaltet entsprechend Vorgaben für strengere Emissionsgrenzwerte und sonstige Maßnahmen. Doch anstelle einer Umsetzung dieser im Konsens der EU-Länder entstandenen MCP-Richtlinie in deutsches Recht sieht der Referentenentwurf ohne Rückgriff auf die derzeit beste verfügbarere Technik und deren Anwendbarkeit in der Praxis, gravierende Verschärfungen gegenüber der noch gültigen TA Luft von 2002 und der MCP-Richtlinie vor.

Verbändestellungnahme TA Luft 2016 (PDF)

Anhang 1 Stellungnahme TA Luft (PDF)

Anhang 2 Stellungnahme TA Luft (PDF)

Anhang 3 Stellungnahme TA Luft (PDF)

Anhang 4 Stellungnahme TA Luft (PDF)

12.10.2016 | TA Luft-Novellierung gefährdet Klimaschutzziele, Investitionen in Wärmenetze und Arbeitsplätze der gesamten Holzenergiebranche

Noch in dieser Legislaturperiode soll die Verwaltungsvorschrift TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) novelliert werden, u.a. um die im Dezember 2015 beschlossene MCP-Richtlinie (Medium Combustion Plants Directive) der EU umzusetzen.

Anschreiben TA Luft nach Referentenentwurf V (PDF)

29.10.2014 | Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Verringerung der Verschmutzung durch mittelgroße Feuerungsanlagen

Das Clean Air Policy Package vom 18.12.2013 der Europäischen Kommission zur Verbes-serung der Europäischen Luftqualität beinhaltet unter anderem einen Vorschlag zur Ein-führung von Europaweiten Grenzwerten für Emissionen von kleinen und mittelgroßen Feuerungsanlagen (sog. MCP-Richtlinienvorschlag). Der VfW begrüßt die Absicht der Kommission, eine Verbesserung der Luftqualität in Europa in die Wege zu leiten und die Einbringung des Vorschlages über ein Maßnahmenpaket.